Chris Carlsons politisches Blog

Sam Bankman-Fried wurde wegen Betrugs und Geldwäsche verurteilt. Er hatte eine Kryptowährungsbörse gegründet, die auf Grund von Mißmanagement und Fehlspekulationen pleite ging. Damit tat er eigentlich nichts anderes als das, wofür Banken 2008 in großem Umfang mit Steuergeld gerettet wurden. Sein eigentliches Vergehen war, ein vorlauter Neureicher zu sein. Link: https://drive.google.com/file/d/1oBDyidLg3bE5NvKJht2t9QbnlrA1DYRW/view?usp=sharing

  Hausbesetzungen und selbstverwaltete Projekte in Hannover - Stadtteil Nordstadt Veranstaltungsmitschnitt, 20. April 2023, Historischen Museum Hannover Nach einleitenden Worten von Dr. Jan Willem Huntebrinker (Historiker/ Historisches Museum Hannover), führt Tanja Tschöke (Sozialpsychologin) mit einem Kurzvortrag in das Thema ein. Im Anschluss befragt Dr. Christian Heppner (Historiker/ Stadtarchiv Hannover) Zeitzeug*innen. Dr. Sid Auffarth (Bauhistoriker/ Architekt) berichtet über Stadtplanung und Widerstand gegen Abrissvorhaben und Beteiligungsstrukturen in den 1970er Jahren, ehemalige Aktivist*innen von Hausbesetzungen in den 1980er Jahren, sowie der Besetzung des Sprengelgeländes in der Nordstadt. Horst Leukefeld (ehemals Stadtplanungsamt) von der Stadt 1992 eingesetzt, um Verträge mit den Gruppen auf dem Sprengelgelände auszuhandeln, erzählt von seiner Arbeit dort, zudem über das gescheiterte Projekt „Jugend baut für Jugend“ in den ehemals besetzten Häusern in...

Behörden und Gerichte verletzen oft die Rechte der Bürger*innen - oder sie dulden sehenden Auges Rechtsverletzungen Dritter. Aus rechtsstaatlicher Sicht ist das intolerabel. Eine Justiz- und Beamtenreform wird dringend benötigt, um diese Mißstände zu unterbinden. Link: https://drive.google.com/file/d/1_3y0lOSpwrV7cl3FydprdekyYapI79Bd/view?usp=sharing

Im 2. Teil wird der Attac-Erneuerungsprozess mit seinem Bezug auf die lokale Attac-Gruppe von Hannover in den Blick genommen. Besonders im Vordergrund: Die IMZG, also die von Detlef Gerlach konzipierte Initiative für eine Mehrzweckgenossenschaft. Sie wird zwar nicht integral von der Hannover-Gruppe aus angetrieben, muss aber in deren Kontextfeld gesehen werden. Link: https://drive.google.com/file/d/10vTHwOiFwiLsB8FcN0KB67k5GDQTW6K1/view?usp=sharing

Die Rententräger benutzen fiktive Steuerklassen bei der Berechnung der Rentenhöhe. Gerade alleinerziehende Mütter haben durch diese Regelung erhebliche finanziele Einbüßen bei der späteren Rente. Eine ehemalige Mitarbeiterin des öffentlichen Dienstes aus Hamburg schildert im Interview, welche Rentennachteile sie durch diese hochgradig unsoziale Regelung hat.  Link: https://drive.google.com/file/d/1btRuCRJXfCHBtI2GfTLmA3Z1E2tI_QNX/view?usp=sharing

Deutschland hat den NATO-Beitritt der Ukraine 2008 erfolgreich blockiert. Dabei hat es eine Reihe von vorgeschobenen Argumenten benutzt. Der wirkliche Grund: Damals waren durchweg alle deutschen Parteien ausgeprägte Putin-Versteher. Dem gegenüber steht das, was Winston Churchill nach der deutschen Invasion von Frankreich so eindrucksvoll im Unterhaus sagte: das britische Volk würde niemals vor der Tyrannei kapitulieren. Link: https://drive.google.com/file/d/1phuuLNhscvPwqXQ65hPL8fPaONs_sqtL/view?usp=sharing

Ein Beitrag zum Erneuerungsprozess von Attac-Deutschland von Detlef Gerlach, Attac-Aktivist, Gründer der AG-Gemeinwohl und Commons in Hannover, sowie Mitinitiator der INITIATIVE MEHRZWECKGENOSSENSCHAFT-IMZG. Link: https://drive.google.com/file/d/1TTodIPcmlJPMRh2UBpc4XD2VojdmJLm5/view?usp=sharing

Die beiden Landtagswahlen haben keine Überraschungen gebracht. Und vielleicht war das gerade die Überraschung: Man ist laut Umfragen hochgradig unzufrieden - und wählt trotzdem immer wieder die selben unfähigen Parteien und Leute. Seltsam. Link:  https://drive.google.com/file/d/1pqBsWUAM22j1MqFgMIDP4vMcKDTtRaiC/view?usp=sharing

Fachkräftemangel hin oder her - Deutschland hat eine Reihe von seltsamen, um nicht zu sagen: bizarren Möglichkeiten, wie man seinen Lebensunterhalt verdienen kann. Hier eine Blütenlese. Link: https://drive.google.com/file/d/1AQ-QXap4g2moUYIBdBiIs3YhSTbqiXGn/view?usp=sharing

Da die deutsche Politik im Moment Wichtigeres zu tun hat, als sich um den Klimawandel zu kümmern, z.B. die internen Querelen der Ampel-Koalition zu schlichten oder zu schüren oder womöglich beides gleichzeitig, wird hier - ein wenig ironisch - angeregt, der Klimawandel soll sein Fortschreiten solange bremsen, bis die Politik für die Befassung mit ihm Zeit und Muße findet. Link: https://drive.google.com/file/d/18i8NJp6FO7oXPhFRdMPAOiufMpfzQygy/view?usp=sharing

Elfriede Jelinek und Konstantin Wecker haben sich Gedanken über die Beendigung zweier internationaler Konflikte gemacht: den Ukrainekrieg und den Konflikt zwischen Türken und Kurden. Sie haben dabei eine bestaunenswert einfache Rezeptur für die Verhinderung aller gewalttätigen Konflikte entwickelt. Link: https://drive.google.com/file/d/1JMjiMlmhlnxdwSOUVJ2-ka2UJhePbDK0/view?usp=sharing

Laut einer Meinungsumfrage, die vom Deutschen Beamtenbund beauftragt wurde, haben so wenige Menschen wie noch nie zuvor kein Vertrauen darin, dass der deutsche Staat richtig handeln kann - oder handelt. Der Beamtenbund hat - interessensgesteuert - eine eigene Sicht auf die Ursachen, aber das Phänomen an sich ist unbestreitbar. Eine Einschätzung. Link: https://drive.google.com/file/d/1QbTbvtxTFfUxDElJHvdUB4OkAIGKL14Y/view?usp=sharing

Umweltaktivistin Cecile Lecomte hat in erster Instanz ihren Prozess vor dem Verwaltungsgericht Hannover gewonnen. Die von der Bundespolizei gegen sie betriebene verdeckte Observation und die durchgeführte Fahndungsmaßnahme waren in vollem Umfang rechtswidrig. Teil des vorliegenden Prozessberichts ist ein Interview, das ich mit Thomas Ganskow von der Piratenpartei unmittelbar vor Verhandlungsbeginn geführt habe. Link: https://drive.google.com/file/d/1XFxviRPo3qk5pcZP5wP119ykw3yx-pvs/view?usp=sharing

Die Politik mischt sich gern in unser Privatleben ein, will bestimmen, was wir essen müssen oder nicht essen dürfen, mit wem wir intim verkehren, welches Geschlecht wir haben etc. etc. Manchmal sind wir sogar selber so doof, dass wir die Politik um entsprechende Interventionen bitten. Dabei gehen in einer liberalen, verfassten Demokratie unsere Privatsphären die Politikerkaste rein gar nichts an. Link: https://drive.google.com/file/d/1fPvzp7ksmFAG6LG2SmdM6WhXWEc42m_R/view?usp=sharing

Metapolitik heißt nichts anderes, als dass man versucht, die Richtung des politischen Diskurses mitzubestimmen, womöglich auch zu dominieren. Alle politischen und religiösen Gruppen betreiben Metapolitik. Für schwache Parteien und für Religionsgemeinschaften, die Außenseiterpositionen vertreten, ist die Metapolitik sogar alternativlos, weil kein anderer Weg da ist, um Zustimmung und Anhänger*innen zu acquirieren. Insofern ist es grob unfair und unbillig, wenn etablierte Parteien und Medien der AfD vorwerfen, mit Metapolitik zu arbeiten. Sie werfen speziell dieser einen Partei etwas vor, was alle anderen Parteien auch machen. Link:  https://drive.google.com/file/d/1L_QGAiCAS1-xWFv2R_dfT-_DxXeGbThZ/view?usp=sharing

Im Gegensatz zu Bigamie oder der Vielehe ist Polyamorie - also die einvernehmliche, gleichzeitige Unterhaltung von Liebesbeziehungen mehrerer volljähriger Personen - in Deutschland legal. Gleichwohl begegnet sie etlichen gesellschaftlichen Vorbehalten. Der vorliegende Beitrag argumentiert, dass diese Vorbehalte undbegründet sind. Hier ein externer Link zum Beitragsmanuskript als PDF-Datei: https://cloud.rosaelefanten.org/index.php/s/dtXnFdA2qa5RSDi Link: https://drive.google.com/file/d/1WqJb9jJQ5WCf9RlD-OmxvW0Q-8fr98Ax/view?usp=sharing

Die Social Media (soi-disant) besitzen hochgradig die Eigenschaft der Kurzlebigkeit und der Vordergründigkeit. Was Menschen der alten Schule als Nachteil ansehen, sehen die Anhänger*innen der sozialen Medien im Gegenteil als Vorzug an. Wir gehen im Beitrag diesem Phänomen nach. Link: https://drive.google.com/file/d/1qRc6vo6iMSngXmz0_SUnmyfjM9n3klRU/view?usp=sharing

Konformitätsdruck kann auch in einem demokratischen Land mit formaler Meinungsfreiheit ein Problem werden, wenn eine oder mehrere Konsensrealitäten so sehr überhand nehmen, dass sie faktisch den Status von nicht hinterfragbaren Dogmen bekommen. Dann ist ein autonomes und selbstbestimmtes Leben der mißliebigen Minderheit fast ebenso unmöglich, wie wenn es eine staatlich verordnete ideologische oder theologische Orthodoxie gäbe. Link: https://drive.google.com/file/d/1M7_nyw1JHDw6waGX_wU6HDBk72QwFzbP/view?usp=sharing

Wer keine Lobby hat, ist arm dran. Die "Pflege der politischen Landschaft", also die Verteilung von Parteispenden, ist zwar nicht ganz billig, bringt aber als Belohnung einen reichhaltigen Ertrag in Gestalt von Subventionen und Steuervorteilen. Wer diesen Obolus nicht entrichten kann oder will: z.B. Arme, Obdachlose, Flüchtlinge, Umweltaktivist*innen geht erfahrungsgemäß leer aus. Link: https://drive.google.com/file/d/1-dtUY9jHDHwJfj8rgVdi_3Kh9MRHWwqp/view?usp=sharing

Es ist in der SPD nicht unüblich, dass Juso-'Jungtürken' eine zumindest verbale Fortschrittlichkeit demonstrativ pflegen, die sie dann alsbald wieder ablegen, sobald sie zu Amt und Würden kommen. Bei Kevin Kühnert ist der Prozess der opportunistischen Anpassung an die systemerhaltende Parteiräson ziemlich rasch - man könnte fast sagen: unanständig rasch - vonstatten gegangen. Link: https://drive.google.com/file/d/1oB3V1BZyS7xJHzYd6Sc_OrV8p_ahWhx_/view?usp=sharing